1. Vertragsgegenstand
BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) verkauft den Firmenkunden (nachfolgend "Kunde" genannt) die Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB).
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet.
BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden (a) eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt oder (b) die bestellte Ware liefert (inkl. Lieferschein).
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH). Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.
4. Mängelgewährleistung und Haftung
Für alle Matratzen beträgt die Garantiefrist 10 Jahre, für alle Lattenrost 5 Jahre ab Kaufdatum, falls nicht ein längerer Garantiezeitraum ausdrücklich angegeben ist. Produkte werden kostenlos ersetzt oder repariert, sofern der Mangel vom Kunden innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Ware gemeldet wird. Ist ein Produkt nicht mehr reparier- und ersetzbar, wird dem Kunden ein gleichwertiges Nachfolgeprodukt ausgetauscht oder eine Gutschrift erstellt. Die Garantie erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung von BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) nicht für Schäden, die auf unsachgemässen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).
5. Geistiges Eigentum
BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren oder jedwelche andere Reproduktion, der gesamten Webseite bzw. von Teilen dieser Webseite wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) aufzugeben. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der
ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH).
6. Datenschutz
BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) unbedingt erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marktforschungszwecke zu verbieten.
7. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Schwyz.
8. Schlussbestimmungen
Beim Verkauf der von BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) spezifizierten Waren gelten ausschliesslich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im übrigen behält sich BEFA Bettwaren (KLV Bodenbeläge GmbH) jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.